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Braunkohle ist nicht subventionsfrei

Immer wieder behauptet RWE Power AG und der Braunkohleverband, das Braunkohle subventionsfrei sei. Das ist schlichtweg falsch. Es ist eine Lüge. Wir beweisen das Gegenteil und zeigen auf, wie Jüchens Bürgerinnen und Bürger die Braunkohle subventionieren.

Wenn RWE sagt, Sie erhalten keine staatlichen Mittel, so ist es eine Halbwahrheit. Subventionen sind zu unterscheiden zwischen den direkten, in dem Moment fließt tatsächlich Geld, und den indirekten, wenn zwar kein Geld fließt, der Staat aber durch Verzicht auf Ansprüche ein z.B. Unternehmen entlastet. Die Braunkohle ist Nutznießer solcher indirekter Subventionen.

Beispiele indirekter Subventionen

Datum Gegenstand Betrag
25.4.05 Jüchen verschenkt die alte Straßenbeleuchtung in Holz/Otzenrath an RWE Power AG 100.000 €
29.5.08 Jüchen verzichtet auf den 9-zügigen Ausbau der Grundschule Otzenrath (und hat heute Probleme) mit der Entscheidung 300.000 €
18.8.08 Jüchen trägt einen Teil der Abbruchkosten von zwei Brücken, obwohl der Bergbautreibende der Verursacher ist 27.500 €
     
     
     
     
     



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